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| OVG Sachsen, 21.08.2017 - 4 A 889/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwVfG § 48 Abs. 3
Wasserrecht; Befreiung; Rücknahme; Nachteilsausgleich; Vertrauen; Vermögensnachteil - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 27.05.2015 - 2 K 1170/11
- OVG Sachsen, 21.08.2017 - 4 A 889/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 12.02.2014 - 1 A 366/10
Vermögensnachteil, Schadensschätzung, Verpflichtungsklage
Auszug aus OVG Sachsen, 21.08.2017 - 4 A 889/16
Ausschlaggebend für die Bestimmung der Verantwortungsbereiche sind nicht allein formale Gesichtspunkte, sondern alle Umstände und Besonderheiten des einzelnen Falles (SächsOVG, Urt. v. 12. Februar 2014 - 1 A 366/10 -, juris Rn. 45, m. w. N.). - VG Dresden, 16.05.2003 - 4 K 1152/01
Auszug aus OVG Sachsen, 21.08.2017 - 4 A 889/16
Nicht schutzwürdig ist das Vertrauen, soweit der Betroffene für seine Aufwendungen einen Gegenwert erhalten hat, der ihm auch nach der Rücknahme bleibt (VG Dresden, Urt. v. 16. Mai 2003 - 4 K 1152/01 -, juris Rn. 28).
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2020 - 2 L 142/18
Ermäßigung von Verwaltungskosten - Genehmigungsgebühren; Zulässigkeit des …
Das Fehlen eines bestimmten (sachdienlichen) Antrages macht die Klage nicht unzulässig (SächsOVG, Urteil vom 21. August 2017 - 4 A 889/16 - juris Rn. 24, m.w.N.).